Geschäftsbedingungen der DS-Dieter Schmidt

1. DS erbringt seine Vertragsleistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich abweichende Vereinbarungen getroffen sind.

2. Leistungen

(1) DS erbringt seine Leistungen nach Maßgabe der schriftlichen Beauftragung. Spätere Auftragserweiterungen bzw. –änderungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform.

(2) DS ist berechtigt, Subunternehmen und sonstige Hilfspersonen einzusetzen. Die sorgfältige Auswahl fachgerechter Hilfskräfte obliegt DS.

3. Zahlung

Rechnungen sind ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Eine Aufrechnung bzw. Zurückbehaltung ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen zulässig.

4. Gewährleistung

(1) DS sagt eine vertragsgemäße und fachgerechte Leistung zu. Im Falle eines Mangels kann der Auftraggeber die kostenlose Beseitigung durch DS verlangen und dafür eine angemessene Frist setzen

(2) Gelingt die fachgerechte Beseitigung einer Beanstandung trotz wiederholtem Versuchs oder innerhalb einer angemessen gesetzten Frist nicht, kann der Kunde den Vertragspreis mindern oder, soweit der Natur der Leistung nach eine Rückabwicklung möglich ist, von dem Vertrag zurücktreten.

(3) Offensichtliche Mängel der Leistungen sind DS binnen einer Frist von 14 Tagen schriftlich anzuzeigen. Die Frist ist mit der rechtzeitigen Absendung der Mängelanzeige gewahrt. Werden offensichtliche Mängel entgegen dieser Obliegenheit nicht fristgerecht angezeigt, begründen diese nach Fristablauf keine Ansprüche auf Gewährleistung und/oder Schadenersatz.

5. Haftung

(1) DS haftet bei Vertragsverletzungen uneingeschränkt auf Schadenersatz

-in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit;

-soweit Ansprüche auf der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Auftraggebers beruhen;

-bei schuldhafter Verletzung einer vertraglichen Kardinalpflicht, d. h. einer erheblichen Vertragspflicht von solcher Bedeutung, dass deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks zu gefährden geeignet ist.

(2) Darüber hinaus sind Schadenersatzansprüche gegen DS ausgeschlossen.

6. Änderungen und Ergänzungen der vertraglichen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

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